Am Montag, dem 05.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Oppenheim - Wahl einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden bzw. eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 2. | Prüfung des Jahresabschlusses 2019 |
| 2.1 | Wechselwirkungen Tourismus GmbH/ Stadt Oppenheim |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 2.1.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 2.1.2 | Beschlussfassung |
| 2.2 | Stadtbibliothek |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 2.2.1 | Einzelbelegprüfung |
| Öffentlicher Teil | |
| 2.2.2 | Beschlussfassung |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.