Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 08.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen |
| 2. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am heiligen Baum II"; |
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| Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der |
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| frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (2) BauGB |
| 3. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West"; |
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| Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss |
| 4. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West"; |
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| Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre |
| 5. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet II"; |
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| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| B) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB |
| 6. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet III"; |
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| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| B) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB |
| 7. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Weiherborn" |
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| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch |
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| B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen |
| 8. | Straßenbeleuchtung Umrüstung der Leuchtmittel auf LED |
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| - Am Sportfeld, An der Niederhohl, Bahnhofstraße, Im Rosengarten, Niersteinerstraße, Schulstraße - |
| 9. | Glasfaser |
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| Status Ausbau |
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| Unterrichtung |
| 10. | Jugendbefragung |
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| Vorstellen der Ergbnisse |
| 11. | Dorfmoderation |
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| "Dorfbegrünung" 1. Maßnahmen |
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| Beratung und Beschlussempfehlung |
| 12. | Friedhof der Ortsgemeinde Mommenheim |
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| Erhöhung der Gebühren über die Erbringung von Friedhofsdiensten aufgrund neuer Vertragspartnerschaft |
| 13. | Vergabe der Reinigung in der Kita Vogelnest und Kitzelstein |
| 14. | Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit nach Baumkontrolle |
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| Beschluss |
| 15. | Erweiterung Kita Vogelnest Mommenheim: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung zur Verwendung des Ortswappens zur Herstellung von Schlüsselanhänger |
| 17. | Bauangelegenheiten |
| 18. | Mitteilungen |
| 19. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.