Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Verkehrsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Selzen
Am Dienstag, dem 06.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Verkehrsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Empfehlung Kreis-Wohnbaugesellschaft; |
| hier: Grundsatzbeschluss übermögliche Zusammenarbeit | |
| 2. | Informationen über Sanierung "Brücke Hahnheimer Straße" |
| 3. | Brunnensanierung, |
| hier: Auftragsvergabe | |
| 4. | Selzen; Bebauungsplanverfahren "Hinter der Kirche"; |
| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) | |
| B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen | |
| 5. | Analyse der Ergebnisse "Dorferneuerung" in Bezug auf DGH |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Satzung nach § 34 IV 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 7. | Umgang mit Ölflecken in den Gemeindestraßen |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.