Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Vertragsangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

4.1

Personalangelegenheiten

4.2

Personalangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

1.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Atemschutzgeräten

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Neubau einer interkommunalen 3-Feld-Halle am Standort Grundschule Hahnheim sowie Teilnahme am SJK-Bundesförderaufruf für die Sanierung von Sportstätten

4.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für Kommunalen Klimaschutz (KIPKI)

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an die Mitglieder der Verbandsversammlung zur Auflösung des Zweckverbandes Elektrofähre Rheinhessen

6.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

7.

Kommunalwahlen 2024

Anmietung von Hardware zur Durchführung der Wahlen

8.

Anträge der Fraktionen

8.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Standort der Mensa Grundschule Undenheim

8.2

Antrag der FDP-Fraktion zum Halbjahres-Haushaltscontrolling

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

10.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Sachstand Hochwasser- und Starkregenvorsorge in der Verbandsgemeinde

10.1.1

Sachstand zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge in der VG Rhein-Selz

hier: Stellungnahme zur Anfrage der VG-Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.8.2023