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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 35/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 04.09.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Besetzung der Ausschüsse

3.

Ergänzungswahl zum Beirat für Menschen mit Behinderungen

4.

Bildung und Wahl der Mitglieder der Rechnungsprüfungsausschusses

5.

Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge

6.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kleingartenanlage Unterfeld - Teilaufhebung";

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

7.

Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag KTB

8.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren 14. Änderung Bebauungsplan Kette-Saar Satzungsbeschluss

9.

Pauschalierung von Straßenausbaukosten im Rahmen der Beitragserhebung

10.

Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung

11.

Sanierung Treppe Uhrturm, Freigabe der Planung, Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vergabe der Bauleistungen, Kosten

12.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

12.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 670/4

Nachtrag zur Energetischen Sanierung und Dachgeschossausbau (Wohnraumerweiterung)

Hier: Neuer Dachstuhl mit gleicher Dachneigung, Raumaufteilung geändert mit Leichtbauwänden

12.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Vorstädterstraße Flur 2, Flurstück 44

Sanierung eines Wohnhauses sowie Einbau zwei neuer Dachflächenfenster

13.

Neue Entgelt- und Nutzungskonditionen Emondshalle

14.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

15.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

15.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Gartenstraße; Flur 1, Flurstück 670/3

Nachtrag zur Energetischen Sanierung und Dachgeschossausbau (Wohnraumerweiterung)

Hier: Neuer Dachstuhl mit gleicher Dachneigung, Raumaufteilung geändert mit Leichtbauwänden

15.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wormser Str. Flur 1, Flurstück 474

Sanierung eines Fachwerkhauses sowie Einbau eines neuen Dachflächenfensters

15.3

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bädergasse. Flur 1, Flurstück 83

Erneuerung der Fenster eines Wohnhauses

15.4

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Str. Flur 1, Flurstück 163

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines Wohn- und Geschäftshauses

15.5

Oppenheim; Bauantrag;

Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Burgstraße. Flur 1, Flurstück 570

Fristende: 30.08.2024

Neuanstrich der Fassade eines Wohnhauses

15.6

Oppenheim; Bauantrag;

Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schlossgasse Flur 1, Flurstück 236

Verputz und Neuanstrich der Fassade eines Wohnhauses

15.7

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Rheintorstraße. Flur 1, Flurstück 203

Fristende: 12.09.2024

Neugestaltung und Dämmung der Fassade eines Wohnhauses

15.8

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Friedrich-Ebert-Str. Flur 1, Flurstück 760/2

Errichtung eines barrierefreien Zugangs an einem Wohngebäude

15.9

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Postplatz; Flur 1, Flurstück 202

Erneuerung Verputz und Farbanstrich des Sockels eines Wohnhauses

16.

Anträge der Fraktionen

16.1

Antrag der SPD-Fraktion zur Einsetzung eines/einer Bürgerbeauftragten

16.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines städtischen Ehrenamtspreises

16.3

Antrag der CDU-Fraktion zum Förderprogramm "Bäume statt Beton" des Landkreises für Kindertagesstätten

16.4

Antrag der WfO-Fraktion zum Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt Oppenheim

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

18.1

Anfrage der FDP-Fraktion zu Gräben in der Stadt Oppenheim

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Rechtsangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 26.08.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin