Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Donnerstag, dem 28.08.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus |
| 2.1 | Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen |
| 2.2 | Bestimmung eines Wahlvorschlages für die Entsendung in die Planungsgemeinschaft Rheinhessen |
| 2.3 | Anschaffung von eGOVernor Forms für die Erstellung von Antragsstrecken zu OZG Typ 5 Leistungen |
| 2.4 | DAB Dokumentenausgabebox in Containerlösung |
| 3. | Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen |
| 3.1 | Zwischenstandsbericht des Haushalts zum 30.06.2025 |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2025 |
| 3.3 | Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 4. | Angelegenheiten Bauen und Umwelt |
| 4.1 | Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur sechste Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Undenheim |
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| hier: Anpassung des Geltungsbereichs und Änderung der Nutzungsschablone des Gewerbegebietes |
| 4.2 | Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) |
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| hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. |
| 4.3 | Fünfte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung |
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| hier: Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) |
| 4.4 | Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Freigabe Kosten |
| 5. | Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste |
| 5.1 | Änderung im Fahrzeugbeschaffungskonzept bezüglich Mehrzweckfahrzeugen |
| 5.2 | Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen |
| 5.3 | Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe: TSF-W Dolgesheim und TSF-W Ludwigshöhe |
| 5.4 | Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe von sieben Mannschaftstransportfahrzeugen |
| 5.5 | Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Katzenschutzverordnung |
| 6. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters |
| 6.1 | Grundschule "Am Gautor" Oppenheim |
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| hier: Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Klassenraum-Mobiliar |
| 6.2 | Unterrichtung über Auftragsvergaben |
| 7. | Anträge der Fraktionen |
| 7.1 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG und BL - Studie zur Erstellung von Konzepten zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum |
| 7.2 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| 9.1 | Anfrage Übersicht Bündnisse |
| 9.2 | Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro |
| 9.3 | Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein |
| 9.4 | Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein-Selz |
| 9.5 | Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Feldschützen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters |
| 1.1 | Personalangelegenheiten |
| 1.2 | Personalangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
55276 Oppenheim, 25.08.2025
Gez. Martin Groth, Bürgermeister
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)