Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Entlastung Bürgermeister und Beigeordnete Jahresabschluss 2020

3.

5. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der dritten Fortschreibung vom 08.06.2026 für das Sachgebiet Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung

Hier: Änderungsantrag für den Bereich Rhein-Selz-Park und den Bereich Fockenberghütte in der Gemarkung Nierstein

4.

Nierstein; Fristverlängerung für die Durchführungsverpflichtung aus dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wörrstädter Str. II. 2. Änderung und Erweiterung" für die Bebauung durch die Wohnanlage Gutenbergstraße 10 + 12 um weitere 4 Jahre.

5.

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Neue Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen

6.

Beschattung Weedplatz, Schwabsburg

7.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

8.

APL/ÜPL Freigabe von nicht geplanten Tilgungs- und Zinsleistung

9.

Kostenbeteiligung Personalkosten katholische KiTa

Leistung von überplanmäßigen Ausgaben

10.

Kosten für Berufsbekleidung des Bauhofs, hier: Freigabe überplanmäßiger Ausgaben

11.

Mehrkosten für PV-Anlage auf dem Dach des Rathauses durch Auflagen des Denkmalschutzes

12.

Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO

12.1

Eilentscheid

Stadtsanierung Nierstein; Objektplanung Parkplatz Am Schloss

12.2

Eilentscheid

Stadtsanierung Nierstein; Ausschreibung und Auftragsvergabe zur Errichtung Parkplatz Breitgasse

13.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

13.1

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Silvanerweg; Flur 15, Flurstück 92/8

Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

13.2

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Tempelhof; Flur 1, Flurstück 364

Ersatz Außenputz, Fenster und Fenstergewände (teilweise)

13.3

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Tempelhof; Flur 1, Flurstück 364

Abriss und Neuaufbau von WC und Hauszugang in bestehender Scheune

13.4

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße; Flur 30, Flurstück 250

Anbau an und Umnutzung eines Einfamilienhauses in ein Wohn- und Praxisgebäude mit 2 Wohnungen

13.5

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 50/1

Erweiterung und Umbau eines bestehenden Wohnhauses

13.6

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 826/3

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen und 9 Stellplätzen

13.7

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Fäulingstraße; Flur 15, Flurstück 135/23

Anbau an ein bestehendes Wohnhaus

13.8

Nierstein-Schwabsburg; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Woogstraße; Flur 20, Flurstück 474 und 475

Anbau eines zusätzlichen Gebäudeteils an ein bestehendes Wohngebäude im Außenbereich

13.9

Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Oberdorfstraße. Flur 1, Flurstück 188

Aufschüttung des unteren Grundstückteils auf einer Ebene zur anschließenden Errichtung einer Stahlhalle.

13.10

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 17/4

Herstellung eines PKW-Stellplatzes für 28 Fahrzeuge

13.11

Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 19/3

Errichtung eines Einfamilienhauses

13.12

eCarsharing in Nierstein

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

Antrag der NEU-Fraktion - Streaming Sitzungen

14.2

Antrag der NEU-Fraktion - Nierstein APP

14.3

Antrag der CDU-Fraktion - Bildung eines Arbeitskreises für Kulturveranstaltungen in Nierstein

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

1.

Vertragsangelegenheiten

1.1

Vertragsangelegenheiten

1.2

Vertragsangelegenheiten

1.3

Vertragsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Rechtsangelegenheiten

7.

Mitteilungen über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

7.1

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen