Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim
Am Mittwoch, dem 14.09.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO |
| 3. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen |
| 4. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag |
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| - Verlängerung bis Ende 2023 |
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| - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 5. | Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung |
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| - Grundsatzbeschluss |
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| - Beauftragung eines Planungsbüros |
| 6. | Sportplatz Dienheim-Flutlicht Umrüstung auf LED; |
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| Pilot-Sportförderprogramm "Land in Bewegung" |
| 7. | Friedhof Außerdienststellung der Grabreihen 20 und 21 |
| 8. | Verkehrskonzept "Rheinstraße" - Beauftragung eines Verkehrsplaners |
| 9. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 9.1 | Dienheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Bergweg; Flur 31, Flurstück 160 |
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| Überschreitung der Grund- und Geschossflächenzahl |
| 9.2 | Dienheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: An der Domäne; Flur 16, Flurstück 170 |
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| Überschreitung der Traufhöhe und abweichende Bauweise der Dachgaube |
| 10. | Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat |
| 10.1 | Antrag der SPD-Fraktion; Anschaffung einer weiteren Geschwindigkeitsanzeige |
| 11. | Mitteilungen |
| 12. | Anfragen |
| 12.1 | Anfrage der SPD-Fraktion; Stand der Erweiterung der Kleingärtenanlage |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.