Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Dexheim
Am Mittwoch, dem 14.09.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Dexheim in der Königsberg-Halle (neben Sportplatz), Außerhalb 4, 55278 Dexheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag |
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| - Verlängerung bis Ende 2023 |
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| - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 2. | Ersatzpflanzungen von 24 Bäumen |
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| Beschlussfassung |
| 3. | Maßnahmen zur Energieeinsparung für die gemeindeeigenen Liegenschaften, im Hinblick auf die aktuelle Situation; Gas- / Strommangel und Wasserknappheit |
| 4. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 4.1 | Dexheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Niersteiner Straße 25 A; Flur 5, Flurstück 68/1 |
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| Errichtung eines Einfamilienhauses |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.