Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Dienstag, dem 13.09.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West"; |
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| Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss |
| 3. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West"; |
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| Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre |
| 4. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet II"; |
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| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| B) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB |
| 5. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet III"; |
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| A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| B) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.