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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 36/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Mittwoch, dem 14.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Neubau Hallenbad in Oppenheim: Entscheidung über eine Einsparvariante

2.

Weiteres Vorgehen Rhein-Selz-Park

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55276 Oppenheim, 05.09.2022
gez. Martin Groth, Bürgermeister