Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Siliussteinhalle

2.1

Änderung der Reiniungskosten in der Siliussteinhalle

2.2

Siliussteinhalle Dienheim

hier: Lieferung und Einbau einer neuen Feuerschutztür

2.3

Antrag des örtlichen Vereins JTG zum Erlass der Nutzungsgebühren Oktoberfest 2023

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof und Weinbergschutz

4.

Zustand des Wirtschaftsweges zum "Michelröder See"; Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise im Zusammenhang mit der gemeindelichen Verkehrs- und Unterhaltungspflicht

5.

Beschluss zu den Empfehlungen Verkehrsausschuss: Verkehrskonzept Rheinstraße

6.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

6.1

Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Dienheim gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schillerstraße 7; Flur 18, Flurstück 61-8

Nutzungsänderung zum Balkon im Dachgeschoss

7.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

8.

Anträge der Fraktionen

8.1

Antrag der SPD-Fraktion; Antrag zur Errichtung eines Jugendspiel- und Sportplatzes

8.2

Antrag der SPD-Fraktion; Antrag zum Beitritt der Initiative,,Lebendige Städte und Gemeinden"

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen