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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 36/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Am Mittwoch, dem 13.09.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Eimsheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Offenlage)

3.

Friedhof Eimsheim; Errichtung eines Obelisk auf dem Grabfeld F (halbanonyme Gräber); Sachstand

4.

Projekte/Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2024; Sachstand

5.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

6.

Sanierung Hauptstraße

-

Mitteilung Sachstand

-

Entscheidung Beteiligung Ortsgemeinde

7.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

8.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

9.

Planung Jahresabschlussfeier der Ortsgemeinde

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

•

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Eimsheim, 01.09.2023
gez. Dirk Hesse, Ortsbürgermeister