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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 36/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Am Mittwoch, dem 13.09.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Eimsheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Offenlage)

3.

Friedhof Eimsheim; Errichtung eines Obelisk auf dem Grabfeld F (halbanonyme Gräber); Sachstand

4.

Projekte/Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2024; Sachstand

5.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

6.

Sanierung Hauptstraße

-

Mitteilung Sachstand

-

Entscheidung Beteiligung Ortsgemeinde

7.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

8.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

9.

Planung Jahresabschlussfeier der Ortsgemeinde

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Eimsheim, 01.09.2023
gez. Dirk Hesse, Ortsbürgermeister