Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung von Ratsmitgliedern

2.

Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

3.

Ernennung der Ortsbürgermeisterin

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung

5.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

1. Erste/r Beigeordnete/r

2. Weitere Beigeordneten

6.

Bildung der Gemeindeausschüsse

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates

8.

Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den/die 1. Beigeordnete/n gem. § 50 Abs. 4 GemO

9.

Wahl eines weiteren Mitgliedes der Ortsgemeinde für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"

10.

Köngernheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO

11.

Ladeinfrastrukur in den Kommunen der VG Rhein-Selz

12.

Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023;

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

13.

Anträge der Fraktionen

13.1

Antrag der Wählergruppe Wagner-Meloth

Verschönerung der Einfahrt in Köngernheim

14.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

14.1

Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Außerhalb; Flur 2, Flurstück 42, 43 und 44

Nutzungsänderung einer landwirtschaftlich genutzten Hofstelle als Wohngebäude

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung