Am Dienstag, dem 08.09.2026, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Wahl des/der ehrenamtlichen in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 2. | Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den in der Vertretungsfolge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 2. | Vertragsangelegenheiten |
| 3. | Vertragsangelegenheiten |
Öffentlicher Teil
| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
| 4. | Zustimmung zum Wirtschaftsplan der KERS AöR |
| 5. | Oppenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB Hier: Steinweg; Flur 2, Flurstück 158/1 Abbruch wegen Baufälligkeit |
| 6. | Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str. Flur 1, Flurstück 716/3 Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 bis 5 Wohneinheiten. |
| 7. | Anträge der Fraktionen |
| 8. | Antrag der WfO-Fraktion: Hitzeaktionsplan |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |
(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)