Gemeinsame Sitzung des Bau-, Agrar- und Umweltausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Dienstag, dem 20.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Agrar- und Umweltausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Eimsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Hinterstraße 8, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Windenergie; Vorstellung/Präsentation Fa. GAIA |
| 2. | Friedhof Eimsheim |
|
| Planung des Urnengrabfeldes in der Abteilung F inklusive Änderung Satzung und Gebührensatzung |
| 3. | Friedhof - Anschaffung von Natursteinplatten für Urnengrabanlage |
| 4. | Eimsheim Entfernung von drei Baumscheiben Hauptstraße 33 |
| 5. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag |
|
| - Verlängerung bis Ende 2023 |
|
| - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 6. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
|
| - Zustimmung zur Ausschreibung |
| 7. | Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit |
|
| Beschlussfassung |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.