Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein
Am Montag, dem 19.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorstellung der Windpark Köngernheim UG & Co KG |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen |
| 3. | Vorstellung Heckenrückschnitt |
| 4. | Vorstellung der Aktivitäten zur Energieeinsparung in der Stadt Nierstein |
| 5. | Kauf eines SMART für die Weinbergshut, Weinbergskontrolle und Verwaltung |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zum Beitrittsbeschluss der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Nierstein |
| 7. | Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rheinhessen Tourismus GmbH |
| 8. | Stadtsanierung Nierstein; Beschlussfassung und Beratung über überplanmäßige Ausgaben |
| 9. | Verschiedenes |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.