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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 37/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 21.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim in der Emondshalle, Emondsstraße, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse

3.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlange

4.

Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag

- Verlängerung bis Ende 2023

- Ausschreibung neuer Vertrag

5.

Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung

- Grundsatzbeschluss

- Beauftragung eines Planungsbüros

6.

Um- und Anbau KITA Gänsaugraben; hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen Objektplanung

7.

Oppenheim; Baulandinitiative RLP;

Grundsatzbeschluss über eine wohnungspolitische Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

8.

Beitragserhebung für Straßenausbaumaßnahmen sowie Pauschalierung von Straßenausbaukosten

9.

Friedhof Oppenheim

- Ausschreibung von Planungs- und weiteren Honorarleistungen im Zusammenhang mit der Friedhofsüberplanung bzw. zur Zukunftssicherung des städtischen Friedhofs

10.

Friedhof der Stadt Oppenheim

Ausgliederung der Friedhofsgebühren aus Haushaltssatzung

11.

Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004; Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung

12.

Kindertagesstätte "Herrnweiher"

Zukunft Haus 2 - Hort/Kita

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen

14.

Stadt Oppenheim - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022;

Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 08.08.2022

15.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

16.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

16.1

Abweichungs-/Befreiungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Am Stadtbad; Flur 9, Flurstück 666

Antrag auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen

16.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Carl-Koch-Straße 5 A; Flur 1, Flurstücke 647/2, 645/2

Errichtung eines Zweifamilienhauses

17.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

17.1

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Kirchstraße; Flur 1, Flurstück 431

Errichtung einer Photovoltaikanlage

17.2

Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Vorstädter Straße, Flur 2, Flurstück 113/6

Sanierung Wohnhaus, Verputz, Anstrich

17.3

Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

Beschlussfassung

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

6.

Grundstücksangelegenheiten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55276 Oppenheim, 09.09.2022

gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin