Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Selzen
Am Montag, dem 19.09.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Antrag der FWG, Maßnahme zu nachhaltigen Einsparungen und Entwicklungspotentialen im Energiebereich |
| 2. | Beratung und Empfehlung über den Kauf des "Totenwagenhäuschens" |
| 3. | Beratung und Empfehlung über Anpassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung |
| 4. | Öffnung des Toilettencontainers an Wochenenden |
| 5. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 5.1 | Selzen; Bauantrag; Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dorfgrabenstraße 15; Flur 1, Flurstück 229/1 |
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| Errichtung Einfamilienhaus mit Garage mit Abweichungen |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.