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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 37/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Am Montag, dem 18.09.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

3.

Bushaltestelle Pestalozzistraße

- Zustimmung zur Ausschreibung

4.

Winterdienst Nierstein Anschaffung von Winterdienstgeräten

5.

Grundsatzbeschluss Sanierung Wirtschaftsweg Hinter Saal ab große Steig ca. 520m

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

7.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

8.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

9.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Parkplatzes am Schloss

10.

Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Stadtparks

11.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

11.1 Nierstein Bauantrag; Beteiligung der Stadt Nierstein gemäß § 36 BauGB;

Hier: Bildstockhohl 10; Flur 1, Flurstück 1085/3 und 1086

Umbau Dach und Gaubensanierung

11.2 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Kleine Fischergasse; Flur 1, Flurstück 739/2

Einbau von Fenstern an einem 2-geschossigen Nebengebäude

11.3 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Am langen Rech; Flur 20, Flurstück 276/69

Neubau eines Mehrfamilien-Wohnhauses mit 12 WE

12.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

12.1 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Entscheidung Umrüstart der dekorativen Leuchten

12.2 Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, Ost";

Hier: Auftragsvergabe Schmutzwasserentwässerung

12.3 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mainzer Straße; Flur 3, Flurstück 41/2

Errichtung von Dachgauben und Vergrößerung einer bestehenden Dachgaube

12.4 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Mozartstraße; Flur 15, Flurstück 611/1, 612/1

Umnutzung DG v. Wohnraum für Pflegepersonal in Wohnraum zur Vermietung

12.5 Nierstein; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hinter Saal; Flur 32, Flurstück 124, 126

Neubau einer offenen Abstellfläche im Außenbereich

12.6 Nierstein; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Marktplatz; Flur 1, Flurstück 10/3

Verlängerung Standzeit Bankcontainer-Anlage

12.7 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Marktplatz; Flur 1, Flurstück 374/1

Errichtung eines Verkaufsstandes

12.8 Bauntrag

Kaiserlinde, Anbau Wintergarten

12.9 Nierstein; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Stadt gemäß § 36 Abs. 2 BauGB;

Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412

Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen

12.10 Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Nierstein gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schillerstraße 12; Flur 15, Flurstück 269/15

Errichtung Umbau/Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses durch einen Wintergarten mit Garage Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Nierstein gemäß § 36 BauGB;

Hier: Schillerstraße 12; Flur 15, Flurstück 269/15

Errichtung Umbau/Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses durch einen Wintergarten mit Garage

12.11 Nierstein; Abweichungsantrag Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auflangenstraße; Flur 1 Nr. 1304/4

Errichtung einer Dachkonstruktion als Verschattungsanlage

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55283 Nierstein, 08.09.2023
gez. Jochen Schmitt, Stadtbürgermeister