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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 37/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 17.09.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Umsetzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens "Innenstadt-Impulse" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim;

Beratung und Beschlussfassung

3.

Anbau und Umbau Kita Gänsaugraben, Ermächtigung der Verwaltung

4.

Kita Gänsaugraben Küche

5.

Kita Gänsaugraben Wärmeversorgung

6.

Kita Herrnweiher Umbau und Küche

7.

Kita Herrnweiher

hier: Ausschreibung für die Errichtung einer neuen Wärmeerzeugungsanlage (Hybridheizung) inkl. hydraulischem Abgleich

8.

Bike and Ride Offensive

hier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung des Förderantrages

9.

Vergabe eines Servicevertrags für Arbeitskleidung des städtischen Bauhofs an die Firma MEWA

10.

Ausschreibung Container Bauhof

11.

Unterrichtung Fällgenehmigung gemäß Baumschutzsatzung

12.

Vergabe Baumpflegearbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit

13.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026

14.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

15.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

15.1

Oppenheim Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Auf der Saar; Flur 7, Flurstück 198/1

Errichtung einer digitalen Werbetafel

15.2

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Judenschulgasse, Flur 1, Flurstück 319/13

Errichtung einer Photovoltaik-Anlage

15.3

Oppenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

Hier: Sant-Ambrogio-Ring; Flur 7, Flurstück 148/1

Errichtung eines Einzelhandelsbetriebs durch Verkaufsverlagerung (SBK) Abweichung der zulässigen Verkaufsfläche

16.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

16.1

Beschluss über die Beauftraung eriner Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom und Gas

17.

Anträge

17.1

Antrag der WfO-Fraktion - Offensive Zebrastreifen

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

1.2

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

1.3

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 08.09.2025
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin