Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahlausschuss für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Wahltermins für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin

4.

Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

1. Erste/r Beigeordnete/r

2. weitere Beigeordneten

5.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

5.1 Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Rheinstraße; Flur 8, Flurstück 640/3

Nutzungsänderung und Umbau einer Bankfiliale zu Büroräumen Tatortreiniger und 3 Wohneinheiten

5.2 Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Thurgaustraße; Flur 9, Flurstück 612

Erweiterung eines Einfamilienhauses

5.3 Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 211

Anbringen von Werbeanlagen an der Fassade des rechten Gebäudeteils einer Lagerhalle, Nutzungsänderung als Kfz-Prüfstelle mit Büro und Nebenräumen

5.4 Mommenheim; Bauantrag mit Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 69 Abs. 1 LBauO;

hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 17/2

Nachgenehmigung eines bestehenden Zweifamilienwohnhauses sowie eines Carports mit Dachterrasse

5.5 Mommenheim; Erläuterung der Beteiligungsformen der Ortsgemeinde in bauaufsichtlichen Verfahren

6.

Ortsgemeinde Mommenheim; Dorferneuerung;

hier: Fortschreibung Dorferneuerungskonzept & Planungsleistungen Alter Friedhof - außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt 2026

7.

Mittelübertrag für begonnene Projekte von 2025 nach 2026

8.

Anpassung der Verpflegungsbeiträge (Essensbeiträge) für die Kindertagesstätten "Vogelnest" und "Kitzelstein" der Ortsgemeinde Mommenheim zum 01.10.2026

9.

Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB

hier: Rheinstraße; Flur 6, Flurstück 44/1

Photovoltaik-Module auf Dachfläche in der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung

10.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Heiligen Baum II, 2. BA";

A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

B) Auftragsvergabe Bauleitplanung

11.

Erlass einer Satzung der Ortsgemeinde Mommenheim über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze und die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

12.

Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB

hier: Schulstraße; Flur 8, Flurstück 500/1

Modernisierung Wohnhaus

13.

Mommenheim; Antrag auf Genehmigung gem. § 173 BauGB

hier: Hindenburgstraße; Flur 8, Flurstück 423/1

Fassadendämmung an Wohnhaus

14.

Mommenheim; Bauvoranfrage; Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB;

hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 187/8

Errichtung von 6 MFH mit ca. 72 WE und ca. 115 Stellplätzen

15.

Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Römerring; Flur 1, Flurstück 211

Nutzungsänderung des rechten Gebäudeteils von einer Lagerhalle mit Büro in eine Kfz-Prüfstelle

16.

Vergabe Heckenrückschnitt Winter 26/27

17.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

hier: Entwidmung eines Grundstückes

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung