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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 38/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dolgesheim

Am Montag, dem 26.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dolgesheim im Dorfgemeinschaftshaus, Gartenfeldstraße 1, 55278 Dolgesheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag

- Verlängerung bis Ende 2023

- Ausschreibung neuer Vertrag

2.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Zustimmung zur Ausschreibung

3.

Trauerhalle Friedhof

hier: Erneuerung Fenster und Türen

4.

Sanierung Rathaus

hier: Beauftragung zusätzliche Sanitärarbeiten

5.

Grundsatzbeschluss Sanierung Wirtschaftswege

6.

Poolvertrag Windenergieprojekt Weinolsheim

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55278 Dolgesheim, 16.09.2022
gez. Klaus Backhaus, Ortsbürgermeister