Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein
Am Mittwoch, dem 28.09.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Einwohnerfragestunde | |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO | |
| 3. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen | |
| 4. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen | |
| 5. | Stadtsanierung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Sanierungsziele und die dazugehörige Kosten- und Finanzierungsübersicht, die Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Nierstein II" sowie der Modernisierungsrichtlinien (ISEK) | |
| 6. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten | |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zum Beitrittsbeschluss der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Nierstein | |
| 8. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen | |
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| Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO | |
| 9. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag | |
| - | Verlängerung bis Ende 2023 | |
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| - | Ausschreibung neuer Vertrag |
| 10. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik | |
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| - | Zustimmung zur Ausschreibung Umrüstung Bogenleuchten |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen | |
| 12. | Stadtsanierung Nierstein; Beschlussfassung und Beratung über überplanmäßige Ausgaben | |
| 13. | Grundhafter Ausbau im Rahmen des Bauprogramm Städtebauförderung der Straßen Häfnergasse, Bachgasse, Neue Schmiedgasse und Fäulingsbrunnen | |
| 14. | Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen Touristik GmbH | |
| 15. | Flurbereinigungsverfahren Nierstein-Plateau-Projekt V | |
| 16. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen | |
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| 16.1 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Bleichstraße; Flur 1, Flurstück 930/6 |
| Nutzungsänderung Schlosserei in Imbiss mit Fassadenänderung und Errichtung Werbeanlage | ||
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| 16.2 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Langgasse; Flur 1, Flurstück 26 |
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| Umnutzung Teilbereich Scheune zu Wohnzwecken |
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| 16.3 | Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Im Leimen; Flur 16, Flurstück 254 |
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| Drei Abweichungsanträge zur Dachgestaltung |
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| 16.4 | Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 462/1, 462/2, 462/3 |
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| Bauvoranfrage, Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 WE, Nutzungsänderung Bestandsgebäude in Wohnen |
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| 16.5 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Albert-Schweitzer-Straße; Flur 15, Flurstück 509 |
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| Dachausbau eines Mehrfamilienhauses und Anbau zweier Balkone |
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| 16.6 | Beauftragung Regelung Gebäudeautomation Bürgerhaus Schwabsburg |
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| 16.7 | Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Wörrstädter Straße, 2. Änderung und Erweiterung; |
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| hier: Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss |
| 17. | Mitteilungen | |
| 18. | Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 1. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 2. | Rechtsangelegenheiten | |
| 3. | Mitteilungen | |
| 4. | Anfragen | |
| Öffentlicher Teil | ||
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 25 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.