Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Uelversheim
Am Dienstag, dem 27.09.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Uelversheim im Dorfgemeinschaftshaus, Peterstraße 10, 55278 Uelversheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Baugebiet Oppenheimer Weg |
| 2. | Vorstellung Sachstand Windenergieausbau |
| 3. | Beratung über vorzeitigen Endausbau Baugebiet Am Sasselbach 3. BA |
| 4. | Beratung und Empfehlung zum Kauf einer Marktbude |
| 5. | Einrichtung einer Minijobstelle zur pädagogischen Begleitung der Kinder und Jugendlichen im Jugendraum in Uelversheim |
| 6. | Beratung zur Gestaltung Außenbereich Sporthalle |
| 7. | Straßenbeleuchtung Zehntenstraße |
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| - Umbau der Freileitung |
| 8. | Sachstand Anbindung Wirtschaftsweg an Dienheimer Straße |
| 9. | Sachstand Gehweg entlang der Guntersblumer Straße OA Richtung Guntersblum |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Grundstücksangelegenheiten |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
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| Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 8 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.