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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 38/2023
Amtlicher Teil
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Gemeinschaftssitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 28.09.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Förderprogramm Dorferneuerung

Historischer Friedhof

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung, Bereitstellung von planmäßigen Aufwendungen und Auftragsvergabe zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

Beratung und Beschlussfassung

2.

Förderprogramm Dorferneuerung

Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Neugestaltung des Historischen Friedhofs

Beratung und Beschlussfassung

3.

Bauleitplanverfahren "Am Weiherborn"

A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beratung und Beschlussfassung

4.

Kita Vogelnest Mommenheim, hier: 2. Rettungsweg, Änderung

5.

Beschluss von KIPKI-Fördermaßnahmen

6.

Änderung der Stellplatzsatzung

Beratung und Beschlussfassung

7.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

8.

Bauangelegenheiten

9.

Mitteilungen

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 15.09.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister