Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim
Am Dienstag, dem 26.09.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 2. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 3. | Hillesheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz |
| 4. | Flächennutzungsplan 2030 |
| 5. | Dritte Teilfortschreibung ROP 2014 |
| 6. | Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen |
| 7. | Vergabe der Grundreinigung im Bürgerhaus |
| 8. | Sanierung Trauerhalle |
| 9. | Änderung der Benutzungsordnung des Bürgerhauses |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines E-Fahrzeuges für den Bauhof |
| 11. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden |
| 13. | Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung |
| 14. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 14.1 | Hillesheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Hillesheim gemäß § 36 BauGB; Hier: Brühlstraße 5; Flur 1, Flurstück 89, 90 |
Nutzungsänderung und Ausbau des EGs eines Garagen-/Stall-/Werkstatt-Nebengebäudes zu einer Wohnung.
| 15. | Mitteilungen |
| 16. | Anfragen |
| 17. | Einwohnerfragestunde |