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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 38/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 28.09.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Hallenbad; Sachstandsinformation

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

3.

Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe

3.1

Ausschreibung und Vergabe einer Drehleiter für die Feuerwehreinheit Oppenheim

3.2

Abrechnung Unwettereinsätze

3.3

Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Fachbereich Bürgerdienste, Kommunaler Vollzugsdienst/ Verkehrsüberwachung; hier: Einführung des WiNOWiG AMM Auftrags- und Meldungsmanagements sowie des Moduls "Online Knöllchen"

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Feuerwache Nierstein- Oppenheim: Sanierung der Ölabscheiderzulaufleitungen

4.2

Vergabe der Unterhaltung der Außenanlage FwGH Nierstein, Schwabsburg und Hauptfeuerwache

4.3

Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Entfall des interkommunalen Teilprojektes "Anbau Gymnastikraum"

4.4

Antrag der CDU-Fraktion zum Standort der Mensa Grundschule Undenheim

4.4.1

Neubau Mensa Grundschule Undenheim, Standort

4.5

Unterhaltung Gewässer III. Ordnung: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Vergabeverfahrens und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe

4.6

Renaturierungsmaßnahme "Goldbach/Am Schlaggarten" Undenheim

hier: Zustimmung zu Mehrausgaben

5.

Angelegenheiten der Finanzverwaltung

6.

Soziales, Schulen und Jugendmusikschule

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 15.09.2023

gez. Martin Groth, Bürgermeister