Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim
Am Mittwoch, dem 05.10.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen |
| 2. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen |
| 3. | Sachstandsbericht Wasserschaden Kita Köngernheim |
| 4. | Neuanschaffung Küche für Kita Abenteuerland |
| 5. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 5.1 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Außerhalb; Flur 1, Flurstück 200/4 |
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| Neubau Hackschnitzellager mit Heizung |
| 5.2 | Köngernheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Außenbereich; Flur 2, Flurstücke 19/2, 20/2 |
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| Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes mit Betriebsleiterwohnung im Außenbereich |
| 6. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 6.1 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Waldstraße 8-10; Flur 7, Flurstücke 153/1, 156/1, 156/2 |
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| Errichtung eines Zweifamilienhauses |
| 6.2 | Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; |
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| hier: Oppenheimer Straße 17; Flur 7, Flurstück 253/5 |
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| Errichtung einer Außenspindeltreppe zur Dachgeschosswohnung (Bestand) |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.