Titel Logo
Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 39/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 05.10.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

3.

Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des sozial gefördertern Wohnungsbau

Mehrfamilienhaus im Baugebiet "Am Lazarienpfad"

4.

Änderung der Stellplatzsatzung

Beratung und Beschlussfassung

5.

Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Sondergebiet Einkaufsmarkt, 1. Änderung"

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Dorferneuerung Mommenheim

hier: Zuwendungsbeantragung für die Beauftragung zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

7.

Dorferneuerung Mommenheim

hier: Vergabe der Planungsleistungen für die Neugestaltung des Alten Friedhofes zwecks Förderantragstellung

8.

Kita Vogelnest Mommenheim, hier: 2. Rettungsweg, Änderung

9.

Beschluss von KIPKI-Fördermaßnahmen

10.

Heckenrückschnitt 23/24

11.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Ablöse eines Darlehens nach Auslauf der Zinsbindungsphase

13.

Anträge der Fraktionen

13.1

Antrag der SPD-Fraktion

Errichtung eines öffentlichen WLAN Hotspot für kostenfreien Internetzugang auf dem Bolz- und Sportplatz

14.

Reparaturrechnung Fa. Auer für diverse Maschinen und Geräte, hier: Zustimmung zur Leistung von üpla/apla Ausgaben

15.

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

17.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

18.

Änderung der "Wirtschaftswegesatzung" und der "Wirtschaftswegegebührensatzung"

Beteiligung der Ortsgemeinde an Sanierungen von Wirtschaftswegen

Beratung und Beschlussfassung

19.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

19.1

Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Hindenburgstraße; Flur 8, Flurstück 487/9, 488/1, 488/3, 489/7

Erneuerung einer Feuerungsanlage

20.

Beschluss zur Herstellung der neuen Wege an der Senioren Residenz "Am Kirchfalter"

21.

Bauangelegenheiten

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Mitteilungen

6.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Mommenheim, 22.09.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister