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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 39/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim



Am Montag, dem 02.10.2023, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim in der Gemeindehalle, Gaustraße 22, 55278 Friesenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

3.

Vorstellung Klimaschutzmanager

Offene Diskussion über KIPKI Förderung

4.

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt / Festlegung Maßnahmen für KIPKI-Förderung

5.

Neubaugebiet Friesenheim

6.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

7.

Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe

8.

Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal

10.

Friedhofssatzung

11.

Einwohnerfragestunde

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Friesenheim, 25.09.2023
gez. Daniel Kölsch, Ortsbürgermeister