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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 39/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Dienstag, dem 01.10.2024, 18:00 Uhr, findet eine nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Bürgerhaus, Laidlebstraße 20, 55283 Nierstein-Schwabsburg mit folgender Tagesordnung statt.

Bitte beachten Sie, dass die Sitzung mit dem nichtöffentlichen Teil beginnt. Der öffentliche Teil wird voraussichtlich um 19:30 Uhr beginnen.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Rhein-Selz-Park Nierstein

2.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

2.1

Personalangelegenheit

hier: Beschlussfassung über die Zustimmung einer Einstellung gemäß § 47 (2) GemO für Fachbereich 4, Sachgebiet Jugendmusikschule

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginnt voraussichtlich um 19 Uhr)

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen und sonstigen Organe

2.2

Bildung der Verbandsgemeindeausschüsse

2.3

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz vom 27.08.2024

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030

4.2

Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Freigabe der Planung

4.3

Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum, Sachstand Beauftragung

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Zukunft der Wehrleitung der Feuerwehr Rhein-Selz

5.2

Mobiles Ersthelfer-System

5.3

Weitere Verwendung des außer Dienst gestellten TSF-W der Einheit Hillesheim

6.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse

6.1

Erweiterung des bestehenden Lohnprogrammes LOGA um das Modul Zeiterfassung mit Stellenplan

6.2

Relaunch der Website rheinhessen.de und der Implementierung von Portalframeworks - Partnerschaftsvereinbarung zwischen Rheinhessenwein e.V., Rheinhessen-Touristik GmbH sowie den Betreibern der geplanten Anschlussportale

6.3

Vertriebskooperation mit OnlineBuchungService (OBS) zur Verbesserung der Online-Buchbarkeit der touristischen Übernachtungsbetriebe

- hier: Beratung und Beschlussfassung

6.4

Ausschreibung und Vergabe von Rahmenverträgen

6.5

Grundschule Dienheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage

6.6

Naturnahe Verlegung Sauerwiesengraben in der Gemarkung Dorn-Dürkheim;

hier: Mitteilung einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der FDP-Fraktion zum Halbjahrescontrolling

7.2

Antrag der FDP-Fraktion zum Bürgerevent Kickoff Hallenbad

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

55276 Oppenheim, 20.09.2024
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)