Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Am Dienstag, dem 11.10.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Im Sironasaal, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
1.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
1.2 Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Verbandsgemeinderates
1.3 Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen Touristik GmbH
1.4 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung gemäß § 100 GemO zur Leistung überplanmäßtiger Ausgaben für die Beschaffung von Software im Verwaltungsbereich.
1.5 Geplante Digitalisierung in der Verwaltung
2. Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
2.1 Beschaffung zweier HLF10/10 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge).
hier: Auftragsvergabe
2.2 Beschaffung zwei Pumpen Fox4
2.3 Überplanmäßiger Mittelbedarf Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände
2.4 Überplanmäßiger Mittelbedarf Fahrzeugunterhaltung - Wartungs- und Instandsetzungskosten
2.5 Überplanmäßiger Mittelbedarf Fahrzeugunterhaltung - Betriebs- und Schmierstoffe.
3. Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
3.1 Neubau Hallenbad in Oppenheim: Entscheidung über eine Einsparvariante
3.2 Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung;
Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
3.3 Vergabeverfahren für dezentrale Raumluftgeräte in den Grundschulen Nierstein und Oppenheim
hier: Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
3.4 Neubau Grundschule Undenheim, Sachstand Kostenfortschreibung
3.5 Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim, Sachstand Kostenfortschreibung
3.6 Bauunterhaltung Feuerwehrgerätehäuser
3.7 Neubau Verwaltungsgebäude; Sachstand
4. Angelegenheiten der Finanzverwaltung
4.1 Haushaltsplanung 2023
5. Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
5.1 Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigungsdienstleistungen
5.2 Freigabe des Leistungsverzeichnisses der Reinigungsausschreibung
5.3 Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern III. Ordnung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Beratung und Beschlussfassung mit der Ermächtigung der Verwaltung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe
5.4 Einführung Energiemanagement in der VG Rhein-Selz; Sachstandsbericht
5.5 Kostensteigerung der Energieversorgung
6. Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
6.1 Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen
hier: Aktuelle Zahlen
6.2 Schulbuchausleihe
hier: Teilnehmerzahlen
6.3 Schulentwicklungsplan
hier: aktueller Sachstand
7. Mitteilungen
8. Anfragen
9. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
1. Personalangelegenheiten
2. Vertragsangelegenheiten
3. Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
3.1 Personalangelegenheiten
4. Mitteilungen
5. Anfragen
Öffentlicher Teil
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung