Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dexheim
Am Donnerstag, dem 13.10.2022, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dexheim in der Königsberg-Halle (neben Sportplatz), Außerhalb 4, 55278 Dexheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 2. | Ersatzpflanzungen von 24 Bäumen |
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| Beschlussfassung |
| 3. | Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Herbst/Winter 2022/23 Beschlussfassung |
| 4. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 4.1 | Dexheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 Umbau und Erweiterung Best Wohnhaus mit Betriebsräumen, teilweise Nutzungsänderung im EG |
| 4.2 | Dexheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Keltenstraße 11 Flur 2, Flurstück 299/1 Errichtung einer Schleppgaube |
| 5. | Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen |
| 5.1 | Dexheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Niersteiner Straße 25 A; Flur 5, Flurstück 68/1 Errichtung eines Einfamilienhauses |
| 6. | Planungen zur 1250 Jahrefeier (2024), Sachstandsbericht |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.