Gemeinsame Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt-, Agrar- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Hillesheim
Am Mittwoch, dem 12.10.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt-, Agrar- und Friedhofsausschusses der Ortsgemeinde Hillesheim im Bürgerhaus, Gau-Odernheimer Weg 1, 67586 Hillesheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Heckenrückschnitt in der Gemarkung |
| 2. | Festlegung der zu sanierenden Wirtschaftswege |
| 3. | Bürgerhaus Hillesheim |
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| hier: Reparatur Jalousie |
| 4. | Spielplatz Hillesheim |
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| hier: Anschaffung einer neuen Wasserpumpe |
| 5. | Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG), hier: Nachwidmungen von Gemeindestraßen der Ortsgemeinde Hillesheim |
| 6. | Sachstandsmitteilung und Beratung über anstehende Themen Baugebiet |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.