Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Mittwoch, dem 12.10.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 sowie Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 GemO |
| 2. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
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| Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 3. | Anpassung der Vermietungsverträge im DGH an die derzeitigen Energiepreise |
| 3.1 | Grundsatzbeschluss zur Vermietung des DGH im Winterhalbjahr |
| 4. | Drosselung der Heizungs- und Lüftungsanlage in der Heizperiode 22/23 |
| 5. | Friedhof Eimsheim |
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| Planung des Urnengrabfeldes in der Abteilung F inklusive Änderung Satzung und der Gebührensatzung |
| 6. | Friedhof - Anschaffung von Natursteinplatten für die Urnengrabanlage |
| 7. | Eimsheim Entfernung von drei Baumscheiben Hauptstraße 33 |
| 7.1 | Entfernung einer Baumscheibe im Bereich der "Hauptstraße 38" |
| 8. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag |
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| - Verlängerung bis Ende 2023 |
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| - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 9. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
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| - Zustimmung zur Ausschreibung |
| 10. | Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit |
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| Beschlussfassung |
| 11. | Wochenmarkt; Rhythmisierung der Markttage |
| 12. | Bericht aus den Arbeitsgruppen |
| 13. | Mitteilungen |
| 14. | Anfragen |
| 15. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.