Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim
Am Montag, dem 10.10.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim im Dorfgemeinschaftshaus, Peterstraße 10, 55278 Uelversheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO |
| 3. | Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen |
| 4. | Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 |
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| - Ausschreibung neuer Vertrag |
| 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
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| - Zustimmung zur Ausschreibung |
| 6. | Straßenbeleuchtung Zehntenstraße |
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| - Umbau der Freileitung |
| 7. | Uelversheim - Erweiterung Straßenbeleuchtung - Anschaffung Straßenbeleuchtung Uelversheim - Sporthalle |
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| - Erweiterung Straßenbeleuchtung Dolgesheimer Straße |
| 8. | Einrichtung einer Minijobstelle zur pädagogischen Begleitung der Kinder und Jugendlichen im Jugendraum in Uelversheim |
| 9. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO |
| 10. | Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Oppenheimer Weg, 2. und 3. BA"; |
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| A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (2) BauGB |
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| B) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss |
| 11. | Beschlussfassung zur Gestaltung Außenbereich Sporthalle |
| 12. | Neubau interkommunale 1-Feld Sporthalle Uelversheim/ Weinolsheim, Druckerhöhungsanlage |
| 13. | Neue Sporthalle Uelversheim; Zustimmung zur Leistung außerpl. Ausgaben gem. §100 GemO |
| 14. | Beratung über vorzeitigen Endausbau Baugebiet Am Sasselbach 3. BA Uelversheim |
| 15. | Sachstand Gehweg entlang der Guntersblumer Straße OA Richtung Eimsheim |
| 16. | Sachstand Anbindung Wirtschaftsweg an Dienheimer Straße |
| 17. | Mitteilungen |
| 18. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Gemeindebücherei Uelversheim Bibliotheksstatistik 2021 |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Grundstücksangelegenheiten |
| 6. | Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Mitteilungen |
| 8. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 8 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.