Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

KIPKI-Maßnahmen Hahnheim

3.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße-Ost, 2. BA";

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

4.

Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplan Wahlheimer Hof; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden

7.

Geschwindigkeitsanzeige

Über-/ Außerplanmäßige Rechnungsfreigabe

8.

Baumurnenbestattung

Über-/ Außerplanmäßige Rechnungsfreigabe

9.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

10.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

11.

Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO

12.

Anträge

12.1

Antrag der Ehrenamtsgruppe Ökologische Aufwertung Hahnheim

Zuschuss für ehrenamtliche Maßnahme auf dem Friedhof

12.2

Antrag der SPD-Fraktion

30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem Gemeindezentrum

13.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

13.1

Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Hahnheim gemäß § 36 BauGB;

Hier: Wahlheimer Hof 2; Flur 6, Flurstück 227/3

Umbau und Aufstockung Wohnhaus

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen