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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 40/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 09.10.2024, 20:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 14. Änderung";

A.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB

B.

Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

2.

Neubau Hallenbad Oppenheim: Nutzung des benachbarten städtischen Grundstücks für Baustelleneinrichtung und Lagerfläche

3.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

4.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Kostenbeteiligung Personalkosten katholische KiTa

Leistung von überplanmäßigen Ausgaben

6.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

6.1

Friedhof Oppenheim

- Beauftragung Bodengutachten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

Hier: Beschlussfassung über die Eingruppierung der pädagogischen Fachkraft für die Kindertagesstätten-Sozialarbeit gemäß § 47 Absatz 2 GemO

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Mitteilungen

5.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 26.09.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin