Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gewerbegebiet "Am Selzer Weg" - Umsetzung

3.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den dritten Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO

4.

Beratung und Beschlussfassung überplanmäßige Ausgaben für Sonnenschirme Naturkita Hahnheim

5.

Kooperationsvereinbarung bzgl. Kita-Sozialarbeit

6.

Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße-Ost - BA 2"

hier: Vergabe der Straßennamen

7.

Hahnheim; Bebauungsplan "Alter Ortskern"

Hier: Submission der öffentlichen Ausschreibung

8.

Hahnheim; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

Hier: Zanggasse; Flur 1, Flurstück 177/3

Dacherneuerung Halle, Dacherneuerung Nebengebäude, Einbau von Fenster und Türen im Nebengebäude, Verputzen der Außenfassade Halle und Verputzen Außenfassade Nebengebäude

9.

Anträge der Fraktionen

9.1

Antrag der SPD-Fraktion, Errichtung eines Beachvolleyballfeldes

9.2

Antrag der SPD-Fraktion, Aufstellung einer autarken LED Straßenlaterne in der Gemarkung Hahnheim

9.3

Antrag der SPD-Fraktion, Anlegen einer Streuobstwiese

9.4

Antrag der CDU-Fraktion, Durchführung einer Bürger-Informationsveranstaltung zum Thema Windkraftanlagen

10.

Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen

10.1

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2021 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

10.2

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2022 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

11.

Verschiedenes

12.

Mitteilungen

13.

Anfragen