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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 40/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 09.10.2025, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz in der Aula des Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück, Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung

2.2

Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen

2.3

Bildung von einem Arbeitskreis "Demokratie gewinnt" sowie Wahl der Mitglieder

2.4

Freigabe des Leistungsverzeichnisses zur Studie "Zukunft Rhein-Selz"

2.5

Beschlussfassung zu Änderungen im Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Sachstand Erstellung der Jahresabschlüsse

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park)

hier: Bericht über die eingegangenen Stellungnahmen und Darstellung des weiteren Zeitplanes

4.2

Neubau Hallenbad

hier: Beschaffung eines intelligenten Ertrinkungserkennungssystems

4.3

Neubau Hallenbad

hier: Auswahl von Materialien

4.4

Standortfestlegung für die Dokumentenausgabebox DAB

4.5

Unterhaltungsmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser

4.6

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Grundsatzbeschluss)

4.7

Antrag der SPD-Fraktion Einführung eines Feldschütz

4.8

Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans in der VG Rhein-Selz

4.9

Unterrichtung Kommunaler Wärmeplanung

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Grundschule am Gartenfeld Dolgesheim

hier: Mediathekvereinbarung

6.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Vergabe von Planungsleistung für Radwegeausbau zwischen Dalheim und Friesenheim

7.

Anträge der Fraktionen

8.

Anfragen

8.1

Anfrage Übersicht Bündnisse

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein-Selz

9.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Personalangelegenheiten

1.2

Personalangelegenheiten

1.3

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Grundstücksangelegenheiten:

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Oppenheim, 25.09.2025
gez. Martin Groth, Bürgermeister

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)