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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 41/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim

Am Montag, dem 17.10.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim im Rathaus, Falkensteinerstraße 21, 55278 Dalheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag

- Verlängerung bis Ende 2023

- Ausschreibung neuer Vertrag

2.

OG Dalheim - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022;

Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 08.08.2022

3.

St.-Georg-Halle Dalheim

hier: Umbau Rauchmelder

4.

Sachstand Neubaugebiet "Am Bordweg"

5.

Benutzungsordnung der St.-Georg-Halle

6.

Zuwendung Spendenannahme

7.

Mitteilung über eine Eilentscheidung Wurzeleinwuchs Dexheimer Straße 17

8.

Antrag des Heimat- und Geschichtsverein Dalheim e.V.; Antrag auf Sanierung des Röhrenbrunnens

9.

Neujahrsempfang am 08.01.2023

10.

Mitteilungen

11.

Anfragen

12.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55278 Dalheim, 07.10.2022
gez. Gertrude Hennig, Ortsbürgermeisterin