Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein
Am Dienstag, dem 18.10.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Stellplatzanalyse |
| 2. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 2.1 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
|
| hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412 |
|
| Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen |
| 2.2 | Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
|
| hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 370 |
|
| Errichtung barrierefreier Aufzug und Abweichung der Dachneigung |
| 2.3 | Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
|
| hier: Ringstraße 55; Flur 15, Flurstück 220/13 |
|
| Umbau Dachgeschoss und energetische Sanierung |
| 2.4 | Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; |
|
| hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 |
|
| Neubau eines Dachgeschosses |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.