Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus

2.1

Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen

2.2

Bildung von einem Arbeitskreis "Demokratie gewinnt" sowie Wahl der Mitglieder

2.3

Freigabe des Leistungsverzeichnisses zur Studie "Zukunft Rhein-Selz"

2.4

Beschlussfassung zu Änderungen im Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung

2.5

Beschaffung einer professionellen Konferenzanlage für Gremiensitzungen

2.6

Streaming-Konzept für Ratssitzungen

3.

Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen

3.1

Sachstand Erstellung der Jahresabschlüsse

4.

Angelegenheiten Bauen und Umwelt

4.1

Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park)

hier: Bericht über die eingegangenen Stellungnahmen und Darstellung des weiteren Zeitplanes

4.2

Neubau Hallenbad

hier: Auswahl von Materialien

4.3

Neubau Hallenbad

hier: Beschaffung eines intelligenten Ertrinkungserkennungssystems

4.4

Auswahl der Dokumentenausgabebox und Standortentscheidung

4.5

Unterhaltungsmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser

4.6

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Grundsatzbeschluss)

4.7

Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans in der VG Rhein-Selz

4.8

Unterrichtung Kommunale Wärmeplanung

5.

Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste

5.1

Grundschule am Gartenfeld Dolgesheim

hier: Mediathekvereinbarung

6.

Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters

6.1

Vergabe von Planungsleistung für Radwegeausbau zwischen Dalheim und Friesenheim

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der CDU-Fraktion - Synchronisieren von Ampeln

7.2

Antrag der SPD-Fraktion - Modulbauweise Grundschule

7.3

Antrag der AfD-Fraktion zur Umbenennung des Amtsblatts

8.

Anfragen

8.1

Anfrage Übericht Bündnisse

8.2

Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro

8.3

Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein

8.4

Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein-Selz

9.

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

1.1

Grundschule "Am Roten Hang" Nierstein

Bestellung einer/eines Schulleiterin/Schulleiters

hier: Herstellung des Benehmens gem. § 26 Abs. 5 Schulgesetz

1.2

Personalangelegenheiten

Fachbereichsleitung Bürgerdienste

1.3

Personalangelegenheiten

Stellv. Fachbereichsleitung Bürgerdienste

2.

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Grundstücksangelegenheiten:

Grundstückserwerb für den Verwaltungsneubau

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung