Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim
Am Donnerstag, dem 20.10.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender geänderten Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am heiligen Baum II"; |
| Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (2) BauGB | |
| 3. | Gemeinderaum Mommenheim |
| 4. | Baugebiet "Am Lazarienpfad" |
| Vergabe der freien Grundstücke | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung zur Verwendung des Ortswappens zur Herstellung von Schlüsselanhänger |
| 6. | Barrierefreies Mommenheim |
| Weitere Vorgehensweise | |
| Beratung und Beschlussfassung | |
| 7. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 7.1 | Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; |
| hier: Im Rosengarten; Flur 12, Flurstück 413 | |
| Nutzungsänderung bestehendes Zweifamilienhaus zu vier Wohneinheiten | |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.