Sitzung des Ausschusses für Verkehr der Stadt Oppenheim
Am Montag, dem 24.10.2022, 19:00 Uhr, findet eine öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verkehr der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Stadt Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrsingenieurbüros für den Sant-Ambrogio-Ring/ KVP Ernst-Delorme-Straße |
| 2. | Ergebnisse der Verkehrsschau vom 29.09.2022 |
| 3. | Bremsschwelle Im Grohfuß/ In den Weingärten |
| 4. | Piktrogramme "Rücksicht macht Wege breit" |
| 5. | Mitteilungen |
| 6. | Anfragen |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.