Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen
Am Mittwoch, dem 02.11.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ausbau bzw. Sanierung landwirtschaftlicher Wege |
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| hier: Zustimmung zur Vorentwurfsplanung |
| 3. | Bushaltestelle Gaustraße |
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| - Lackieren der Wartehäuser |
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| - Folierung der Glasscheiben |
| 4. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten |
| 5. | Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch |
| 5.1 | Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; hier: Hinter der Mühl 12; Flur 14, Flurstück 79/2 |
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| Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport |
| 6. | Mitteilungen |
| 7. | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Anfragen |
Öffentlicher Teil
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.