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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 02.11.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung

3.

Beschluss zur Herstellung der neuen Wege an der Senioren Residenz "Am Kirchfalter"

4.

Austausch Zählerschrank Bauhof Mommenheim

5.

Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch

5.1 Mommenheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Am Kirchfalter; Flur 2, Flurstück 51/4

Neubau eines Seniorenquartiers

hier: Abweichungsantrag zur Überschreitung der Traufhöhe.

5.2 Mommenheim; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB;

hier: Wiesgartenstraße; Flur 8, Flurstück 646/1

Nutzungsänderung einer Doppelgarage mit Wohneinheit in Scheune mit Lagerfläche

6.

Bauangelegenheiten

7.

Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten

8.

Mitteilungen

9.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Bauangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

55278 Mommenheim, 20.10.2023
gez. Hans-Peter Broock, Ortsbürgermeister