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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Am Montag, dem 28.10.2024, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Friesenheimer Straße 8, 55278 Weinolsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Grunddienstbarkeit - Leitungsrecht

2.

Festlegung von klapperndem Pflaster - An der Wormser Straße- und Beschluss überplanmäßiger Ausgabe

3.

Heckenrückschnitt in der Gemarkung

4.

Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

5.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

6.

Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG);

Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

9.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Friedhofsangelegenheiten

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Öffentlicher Teil

.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55278 Weinolsheim, 18.10.2024
gez. Gabriele Wagner, Ortsbürgermeisterin

(Die rechtswirksame Bekanntmachung erfolgt gemäß den Regelungen der Hauptsatzung auf der Startseite des Internetauftritts der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter https://www.vg-rhein-selz.de. Etwaige Änderungen werden dort bekannt gegeben.)