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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 43/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Am Mittwoch, dem 30.10.2024, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses / Bestätigung der Mitglieder der übrigen Ausschüsse der Stadt Oppenheim

3.

Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge

4.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025

5.

Baumpflege und -kontrolle

6.

Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung

7.

Umsetzung Verkehrskonzept Sant-Ambrogio-Ring/Minikreisel Ernst-Delorme-Straße

8.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);

hier: Vorstellung Verkehrsprojekt Siedlung (In den Weingärten/ Ernst-Delorme-Straße)

9.

Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);

hier: Beratung und Beschluss über Kosten der Beschilderung des Verkehrskonzeptes "Siedlung"

10.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Steinweg Flur 2, Flurstück 163

Abbruch der bestehenden Grundstücksbebauung und Neubau Zweifamilienhaus

11.

Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB;

hier: Vorstädter Str. Flur 2, Flurstück 101/1, 102, 103, 104

Neugestaltung der Fassade eines Wohnhauses

12.

Bauhof Stadt Oppenheim

hier: Containeranlage für Bauhofmitarbeiter

13.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage in Bezug auf die Grundsteuerreform 2025

14.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO

15.

Anträge der Fraktionen

16.

Antrag der AL-Fraktion zum Partnerschaftsbrunnen

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB

5.

Grundstücksangelegenheiten

6.

Rechtsangelegenheiten

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

55276 Oppenheim, 17.10.2024
gez. Silke Rautenberg, Stadtbürgermeisterin